Geplante Sportboot-Maut wackelt
Berlin (dpa) - Die vom Bundesverkehrsministerium geplante Vignette von jährlich 60 bis 90 Euro für große motorbetriebene Boote wackelt. Angesichts des Widerstandes nun auch bei den SPD-Verkehrspolitikern des Bundestages forderte das Bundesverkehrsministerium Klarheit im Parlament.
«Eine solche Nutzergebühr auf Bundeswasserstraßen war ein Wunsch von Bundesrechnungshof und Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages», sagte Ministeriumssprecher Felix Stenschke auf dpa- Anfrage. «Diesem Drängen konnten wir uns nicht entziehen.» Gegen die für Anfang 2005 geplante Vignette für Sportboote hatten sich bereits einige Bundesländer gewandt, die diese Maut-Form für zu bürokratisch halten. Dem haben sich jetzt auch Politiker des Bundestages angeschlossen. «Die Arbeitsgruppe Verkehr fordert die Bundesregierung auf, ihre Aktivitäten dazu einzustellen», sagte SPD- Verkehrsexperte Rainer Fornahl dem Nachrichtenmagazin «Focus».
Die geplanten Jahreseinnahmen von 7,5 Millionen Euro sollten nun woanders eingespart werden. Bis zu 70 000 Motorboote und Yachten wären betroffen gewesen. Ruderboote und Segelboote ohne Motor sollten gebührenfrei bleiben.
© dpa - Meldung vom 20.06.2004 14:54 Uhr
Sportbootmaut wackelt
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